MSRL Art. 13 Abs. 9 - Berichterstattung 2016 - Maßnahmenprogramm

Programme of Measures - English Summary
Textberichte an die EU zum 31.03.16

Die erste Berichterstattung zu den Maßnahmenprogrammen gemäß MSRL Art. 13 erfolgte zum 31. März 2016. Hierzu wurden der EU-Kommission folgende Berichte

und Hintergrunddokumente

übermittelt.

Die gemeinsamen Dokumentationen der OSPAR- und HELCOM-Vertragsstaaten zur regionalen Koordinierung der Maßnahmenprogramme in den Meeresregionen ist erreichbar unter:

Zur Originalansicht des deutschen Berichts auf der EU-Kommission-Webseite führt der Link:

Webformulare an die EU zum 31.03.16

Die offiziell abgegebenen Webformulare (xml-Format) sind unter folgenden Links:

zu erreichen. Besser lesbar sind stattdessen die hier bereitgestellten pdf-Dokumente.

Strategische Umweltprüfung

Zum Abschluss der strategischen Umweltprüfung gehört nach § 14l Abs. 2 UVPG zur Bekanntgabe des Maßnahmenprogramms die folgende zusammenfassende Umwelterklärung und Aufstellung von Überwachungsmaßnahmen.

Öffentlichkeitsbeteiligung vom 01.04.15 bis 30.09.15

Die MSRL schreibt vor, dass die Mitgliedstaaten der EU-Kommission spätestens bis 31. März 2016 über ihre Maßnahmenprogramme nach Art. 13 MSRL berichten. Zu diesem Zweck erarbeiteten Bund und Küstenländer das "MSRL-Maßnahmenprogramm zum Meeresschutz der deutschen Nord- und Ostsee - Bericht gemäß § 45h Absatz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes".

Die Öffentlichkeit hatte vom 01.04. bis 30.09.2015 Gelegenheit, zum damaligen Entwurf schriftlich Stellung zu nehmen (sechs Monate Laufzeit gemäß § 45 f Abs. 1 Wasserhaushaltsgesetz, WHG). Die eingegangenen Stellungnahmen wurden von Bund und Ländern bearbeitet und zu einer Synopse zusammengefasst. Sie gibt in anonymisierter Form Auskunft über die Berücksichtigung der Stellungnahmen.

MSRL Art. 13 Abs. 6 - Veröffentlichung 2013 - Meeresschutzgebiete in Nord- und Ostsee

Nach Art. 13 Abs. 4 MSRL enthalten die zu erstellenden Maßnahmenprogramme unter anderem räumliche Schutzmaßnahmen, die zu kohärenten und repräsentativen Netzwerken geschützter Meeresgebiete beitragen, die die Vielfalt der einzelnen Ökosysteme angemessen abdecken, wie besondere Schutzgebiete im Sinne der Fauna-Flora-Habitatrichtlinie (FFH 92/43/EWG) und Schutzgebiete im Sinne der Vogelschutzrichtlinie (VRL 2009/147/EG) und geschützte Meeresgebiete, die von der Gemeinschaft oder den betroffenen Mitgliedstaaten im Rahmen internationaler oder regionaler Übereinkommen, denen sie als Vertragspartei angehören, vereinbart wurden.

 

Nach Art. 13 Abs. 6 MSRL veröffentlichen die Mitgliedstaaten bis spätestens 2013 für jede Meeresregion bzw. -unterregion die einschlägigen Informationen zu den in den Absätzen 4 und 5 des Art. 13 MSRL genannten Gebieten.