MSRL Art. 13 Abs. 9 - Bericht­er­stat­tung 2016 - Maß­nah­men­pro­gramm

Programme of Measures - English Summary
Textberichte an die EU zum 31.03.16

Die erste Berichterstattung zu den Maßnahmenprogrammen gemäß MSRL Art. 13 erfolgte zum 31. März 2016. Hierzu wurden der EU-Kommission folgende Berichte

und Hin­ter­grund­do­ku­mente

über­mit­telt.

Die gemein­sa­men Doku­men­ta­tio­nen der OSPAR- und HELCOM-Ver­trags­staa­ten zur regio­na­len Koor­di­nie­rung der Maß­nah­men­pro­gramme in den Mee­res­re­gio­nen ist erreich­bar unter:

Zur Ori­gi­nal­an­sicht des deut­schen Berichts auf der EU-Kom­mis­sion-Web­seite führt der Link:

Webformulare an die EU zum 31.03.16

Die offi­zi­ell abge­ge­be­nen Web­for­mu­lare (xml-For­mat) sind unter fol­gen­den Links:

zu errei­chen. Bes­ser les­bar sind statt­des­sen die hier bereit­ge­stell­ten pdf-Doku­mente.

Strategische Umweltprüfung

Zum Abschluss der stra­te­gi­schen Umwelt­prü­fung gehört nach § 14l Abs. 2 UVPG zur Bekannt­gabe des Maß­nah­men­pro­gramms die fol­gende zusam­men­fas­sende Umwelt­er­klä­rung und Auf­stel­lung von Über­wa­chungs­maß­nah­men.

Öffentlichkeitsbeteiligung vom 01.04.15 bis 30.09.15

Die MSRL schreibt vor, dass die Mitgliedstaaten der EU-Kommission spätestens bis 31. März 2016 über ihre Maßnahmenprogramme nach Art. 13 MSRL berichten. Zu diesem Zweck erarbeiteten Bund und Küstenländer das "MSRL-Maßnahmenprogramm zum Meeresschutz der deutschen Nord- und Ostsee - Bericht gemäß § 45h Absatz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes".

Die Öffentlichkeit hatte vom 01.04. bis 30.09.2015 Gelegenheit, zum damaligen Entwurf schriftlich Stellung zu nehmen (sechs Monate Laufzeit gemäß § 45 f Abs. 1 Wasserhaushaltsgesetz, WHG). Die eingegangenen Stellungnahmen wurden von Bund und Ländern bearbeitet und zu einer Synopse zusammengefasst. Sie gibt in anonymisierter Form Auskunft über die Berücksichtigung der Stellungnahmen.

MSRL Art. 13 Abs. 6 - Ver­öf­fent­li­chung 2013 - Mee­res­schutz­ge­biete in Nord- und Ost­see

Nach Art. 13 Abs. 4 MSRL enthalten die zu erstellenden Maßnahmenprogramme unter anderem räumliche Schutzmaßnahmen, die zu kohärenten und repräsentativen Netzwerken geschützter Meeresgebiete beitragen, die die Vielfalt der einzelnen Ökosysteme angemessen abdecken, wie besondere Schutzgebiete im Sinne der Fauna-Flora-Habitatrichtlinie (FFH 92/43/EWG) und Schutzgebiete im Sinne der Vogelschutzrichtlinie (VRL 2009/147/EG) und geschützte Meeresgebiete, die von der Gemeinschaft oder den betroffenen Mitgliedstaaten im Rahmen internationaler oder regionaler Übereinkommen, denen sie als Vertragspartei angehören, vereinbart wurden.

 

Nach Art. 13 Abs. 6 MSRL veröffentlichen die Mitgliedstaaten bis spätestens 2013 für jede Meeresregion bzw. -unterregion die einschlägigen Informationen zu den in den Absätzen 4 und 5 des Art. 13 MSRL genannten Gebieten.