Umsetzung der
Europäischen Meeresstrategie-
Rahmenrichtlinie (MSRL)
in Deutschland
MSRL Art. 8, 9 und 10 - Zustandsbewertungen
Artikel 5 Absatz 2 der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (MSRL) sieht vor, dass zur Entwicklung nationaler Meeresstrategien in einem ersten Schritt der Zustand der Meeresgewässer bewertet (Art. 8 MSRL), der gute Umweltzustand beschrieben (Art. 9 MSRL) und Umweltziele festelegt (Art. 10 MSRL) werden (siehe entsprechende Verpflichtungen nach §§ 45c, 45d und 45e des Wasserhaushaltsgesetzes). Die Zustandsbewertung und die Festlegungen nach Art. 9 und 10 MSRL sind alle sechs Jahre zu überprüfen und ggf. zu aktualisieren. Deutschland hat der EU-Kommission erstmals 2012 zur Umsetzung von Art. 8, 9 und 10 MSRL berichtet.
Zustandsbewertung 2018
Deutschland hat 2018 zur Umsetzung der Meeresstrategie-Rahmenrichtline eine Aktualisierung der Anfangsbewertung von Nord- und Ostsee nach § 45c, der Beschreibung des guten Zustands der Meeresgewässer nach § 45d und der Festlegung von Zielen nach § 45e des Wasserhaushaltsgesetzes vorgelegt und an die EU berichtet.
Textberichte an die EU zum 13.12.18 und Hintergrunddokumente
Hintergrunddokumente:
Anlage 1: Ergänzende nationale Indikatorblätter für die Nordsee
Anlage 2: Kurzfassung der OSPAR Indikatorblätter (OSPAR Intermediate Assessment 2017)
Webformulare an die EU zum 17.04.19
Die offiziell abgegebenen Webformulare (xml-Format) sind unter folgendem Link:
zu erreichen.
Öffentlichkeitsbeteiligung 01.03.18 bis 31.08.18
Im Rahmen der Umsetzung der MSRL sind die im Jahre 2012 erstellten Anfangsbewertungen der deutschen Meeresgewässer, sowie die Beschreibung des guten Umweltzustands und die Festlegung der Umweltziele aktualisiert worden. Dabei gingen die Entwürfe von Zusammenfassungen der Zustandsbewertung (Art. 8 MSRL) im März 2018 in eine sechsmonatige schriftliche Anhörung.
Die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung wurden von Bund und Ländern bearbeitet und zu einer Synopse zusammengefasst, die Auskunft über die Bearbeitung der Stellungnahmen gibt.
Anfangsbewertung 2012
Zur Umsetzung der ersten vorbereitenden Schritte nach Artikel 5 Absatz 2 der MSRL hat Deutschland 2012 für jede Meeresregion eine Anfangsbewertung (Art. 8), eine Beschreibung des guten Umweltzustandes (Art. 9) und Umweltziele (Art. 10) fertiggestellt.
Textberichte an die EU zum 15. Oktober 2011
Die Berichte wurden entsprechend fertiggestellt und am 15. Oktober 2012 als Teil der nationalen Berichterstattung nach Art. 8(3), 9(3) und 10(3) MSRL an die EU Kommission übermittelt.
Öffentlichkeitsbeteiligung - Stellungnahmen - Synopse
Im Rahmen des ersten Umsetzungsschritts der MSRL, gingen Entwürfe von Zusammenfassungen der deutschen Anfangsbewertung (Art. 8 MSRL), der Beschreibung des guten Umweltzustands (Art. 9 MSRL) und der Festlegung von Umweltzielen (Art. 10 MSRL) im Oktober 2011 in eine sechsmonatige schriftliche Anhörung.
Die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung wurden von Bund und Ländern bearbeitet und zu einer Synopse zusammengefasst, die Auskunft über die Bearbeitung der Stellungnahmen gibt.
Auftaktveranstaltung zur Öffentlichkeitsbeteiligung (14.10.2011)
Die schriftliche Anhörung zur Umsetzung von Art. 8, 9 und 10 MSRL begann am 14. Oktober 2011 mit einer Auftaktveranstaltung in der Hamburger Handelskammer. Der Ablaufplan der Veranstaltung, der verteilte Flyer und die Vorträge können hier als pdf-Dokumente heruntergeladen werden.
Allgemeine Einführung |
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Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie |
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Vorstellung der wesentlichen Aspekte der Berichte gem. Art. 8 |
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Anfangsbewertungen der Nord- und Ostsee |
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Vorstellung der wesentlichen Aspekte der Berichte gem. Art. 9 |
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Guter Umweltzustand |
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Vorstellung der wesentlichen Aspekte der Berichte gem. Art. 10 |
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Ziele und Indikatoren |
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